28.05.2018 | 20:45:00 | ID: 25430 | Ressort: Landwirtschaft | Agrarpolitik

LEADER fördert die Region – Gute Erfahrungen mit regionaler Verantwortung

Dresden (agrar-PR) - Staatsminister Schmidt besucht das LEADER-Gebiet „Östliche Oberlausitz“

Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (28. Mai 2018) das LEADER-Gebiet „Östliche Oberlausitz“ im Landkreis Görlitz besucht. Bei den Besuchen in Schönau-Berzdorf, Vierkirchen (Ortsteil Arnsdorf) und Krauschwitz (Ortsteil Sagar) informierte sich der Staatsminister über die Umsetzung des LEADER-Programms und besichtigte konkrete Vorhaben, die mithilfe der Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) unterstützt werden. Zudem übergab der Minister zusammen mit dem Landratsamt Görlitz den Förderbescheid für das Sport- und Begegnungszentrum Hutberg an die Gemeinde Schönau-Berzdorf.

„Der Besuch im LEADER-Gebiet ‚Östliche Oberlausitz‘ zeigt, wie vielfältig die Vorhaben sein können, die mit LEADER unterstützt werden – die heute besuchten Projekte werden die kulturelle Infrastruktur der Region sehr bereichern“, sagte der Staatsminister. „Die großen Freiheiten der LEADER-Gebiete, drücken sich auch in deren hervorragender kreativer Umsetzung aus. “

Mit rund 115 000 Einwohnern und einer Fläche von über 1 000 Quadratkilometern ist die „Östliche Oberlausitz“ eines der größeren sächsischen LEADER-Gebiete. Die Region hat sich auf vier strategische Ziele verständigt: Die ländliche Lebensqualität, einen demografiegerechten Dorfumbau und die Entwicklung einer eigenen Identität unterstützen sowie die regionale Vernetzung vorantreiben. Bis zum Jahr 2020 steht dem Gebiet ein Budget von rund 15,5 Millionen Euro zur Verfügung, mit dem Vorhaben gefördert werden können.

„Ich freue mich, dass die LEADER-Gebiete viele Vorhaben verwirklichen - trotz der derzeit hohen bürokratischen Hürden bei der Umsetzung europäischer Programme. Antragsteller und Verwaltungsbehörden werden damit stark belastet“, sagte Staatsminister Schmidt. „Mit unserem Vorschlag ‚ELER-Reset‘ zielen wir deshalb auf Vereinfachungen in der EU-Förderperiode nach dem Jahr 2020 ab. Beispielsweise sollte das Regelwerk deutlich entschlackt, die Kontrollen auf ein verhältnismäßiges Maß zurückgeführt und auf Sanktionen für reine Formfehler verzichtet werden.“ Das sächsische Papier ist auf EU-Ebene auf breite positive Resonanz gestoßen und maßgeblicher Bestandteil der jetzt vorliegenden Kommissions-Vorschläge zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach dem Jahr 2020.

Zu Beginn des Besuches in dem LEADER-Gebiet übergab der Minister in Schönau-Berzdorf den Förderbescheid für die Modernisierung und den Ausbau der dortigen Turnhalle in Höhe von rund 1,17 Millionen Euro an die Gemeinde. Mit dem Vorhaben wird ein öffentlich zugängliches Sport-, Veranstaltungs- und Begegnungszentrum geschaffen, das zur Entwicklung des dörflichen Gemeinschaftslebens beitragen und die regionale Identität unterstützen soll. Der Zugang wird behindertengerecht gestaltet und Barrieren werden abgebaut.

Anschließend machte der Staatsminister in der Arnsdorfer Pfarrscheune Halt, die durch die Kirchgemeinde über zwei LEADER-Vorhaben saniert wurde. Seit 17 Jahren finden dort jährlich von Himmelfahrt bis Erntedank - also von Mai bis September - verschiedenste kulturelle Veranstaltungen und Begegnungen statt. Sie ist damit das Zentrum der dörflichen Gemeinschaft. Das Vorhaben wurde nach einjähriger Bauzeit am Anfang des Jahres 2018 fertig gestellt. Neben dem „Landkino“ mit 30 Vorstellungen im Jahr wird die Scheune für kirchliche Zwecke und die Dorfgemeinschaft genutzt. Sie ist Pilgerherberge, Ort des Krippenspiels, Veranstaltungsraum und Ausgangspunkt der Winterwanderungen. „Kultur ist eben kein städtisches Privileg - das Landkino Arnsdorf ist hierfür das beste Beispiel“, sagte Staatsminister Schmidt nach dem Besuch.

Abschließend besichtigte der Minister in Sagar das Handwerk- und Gewerbemuseum. Dieses Museum wird von einem lokalen Förderverein getragen. Das Museum ist bereits seit dem Jahr 2004 behindertengerecht und unterstützt insbesondere die Orientierung blinder Menschen durch Leitwege. Durch die Lage auf dem ehemaligen Sägewerksgelände liegt ein inhaltlicher Schwerpunkt naturgemäß auf der Holzverarbeitung. Mit der Förderung in Höhe von 17 000 Euro konnte im neuen Erweiterungsbau das historische Horizontalgatter einer Vierseiten- und Kombibearbeitungsmaschine im Museum montiert werden. Das Museum war durch Schenkungen in den Besitz spezieller historischer Holzbearbeitungsmaschinen, wie des Horizontal-Sägegatters, gekommen.

Hintergrundinformationen:

Das LEADER-Gebiet „Östliche Oberlausitz“ umfasst 23 Städte und Gemeinden. Träger der regionalen Entwicklung ist die Sparte Integrierte Ländliche Entwicklung der touristischen Gebietsgemeinschaft Neißeland. In der vorausgehenden Förderperiode war die Östliche Oberlausitz in der gleichen Konstellation ILE-Region.

Nach den guten Erfahrungen mit der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) in der vergangenen Förderperiode hatte der Freistaat Sachsen den Regionen für 2014 bis 2020 noch größere Gestaltungsmöglichkeiten in der regionalen Entwicklung eröffnet und mehr Verantwortung bei der Verwendung der Fördermittel übertragen. Bei der Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums setzt der Freistaat Sachsen wie kein anderes Bundesland auf das LEADER-Prinzip: Die Akteure im ländlichen Raum können nahezu flächendeckend die Vorteile eigenständiger Strategien einschließlich der Verantwortung für ihr Budget nutzen. Die Regionen erhalten dafür mit 427 Millionen Euro 40 Prozent der Mittel des sächsischen Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum (EPLR). Mit diesem hohen Anteil ist der Freistaat Sachsen europaweit an der Spitze.

Nach dem Aufruf des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) haben sich 30 sächsische Regionen gebildet und sich mit ihren Entwicklungsstrategien um die Anerkennung als LEADER-Gebiet beworben. Das SMUL genehmigte alle Strategien im April 2015. Die LEADER-Gebiete bestimmen nun in einem transparenten Verfahren selbst, welche Projekte in welcher Höhe gefördert werden. Die Strategien sind die Basis für thematische Aufrufe, nach denen sich Bürger, Unternehmen, Vereine und Gemeinden um eine Förderung bewerben können. Ein Entscheidungsgremium wählt nach den regionalen Prioritäten die Vorhaben aus. Die Bewilligung der Förderung erfolgt durch die jeweiligen Landratsämter.

LEADER (französisch: „Liaison entre actions de développement de l'économie rurale“) ist eine Initiative der Europäischen Union zur Entwicklung der ländlichen Räume unter maßgeblicher Mitarbeit der Bevölkerung. Die finanzielle Unterstützung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER erfolgt aus ELER-Mitteln sowie aus sächsischen Landesmitteln auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages beschlossenen Haushaltes. (smul)

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