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| Insektenschutzgesetz des Bundes: Niedersächsischer Weg fordert mehr FreiräumeDie Partner des Niedersächsischen Weges, einer Allianz für mehr Natur-, Arten- und Gewässerschutz, begrüßen, dass nun auch auf Bundesebene die Bedeutung des Insektenschutzes erkannt wurde. Gleichzeitig wundern sie sich über den fehlenden Dialog der Partner und erwarten, dass die Errungenschaften des Niedersächsischen Weges erhalten bleiben. In Niedersachsen hatte man lange über die erforderlichen Maßnahmen für mehr Insektenschutz und einen angemessenen Ausgleich für den Beitrag der Landwirtschaft gerungen und in einem Dialog auf Augenhöhe tragfähige Kompromisse erzielt. mehr... |
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| Die Idee der Umweltsteuer entwickelt endlich KraftJährlich 290.000 Pfund extra für Beleuchtung und Reinigung, weil der Smog alles verdunkelt und verdreckt: Mit dieser Kostenabschätzung für die Industriestadt Manchester begründete einst der englische Ökonom Arthur Cecil Pigou die Theorie der Umweltsteuer. mehr... |
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| Backhaus: Umweltpolitik gehört nicht an den KatzentischDie Umweltministerien der Länder haben ein Positionspapier zur nationalen Umsetzung der GAP abgestimmt. Unter anderem werden die Ministerinnen und Minister der Agrar-Ressorts darin aufgefordert, die Umweltministerien in die Diskussion einzubinden. Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus, der in diesem Jahr Vorsitzender der Umweltministerkonferenz ist, erklärt, er stehe voll hinter den Forderungen des Papiers. mehr... |
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| Sonder-UMK mit Einigung zum Artenschutz und WindkraftausbauDie heutige Sonder-Umweltministerkonferenz hat einen Durchbruch in dem sehr schwierigen Konfliktfeld der Anwendung des Artenschutzrechts bei der Zulassung von Windenergieanlagen gebracht. Nach intensiver Vorarbeit seit der Frühjahrskonferenz konnte jetzt der auf der regulären UMK im November noch nicht einigungsfähige „Signifikanzrahmen“ einstimmig verabschiedet werden. Dieses Regelwerk gibt einen bundeseinheitlichen Rahmen für die Länder bei der Genehmigung von Windkraftanlagen vor. mehr... |
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| Umweltminister Olaf Lies: Aufbruchsignal für mehr Natur- und ArtenschutzDer Niedersächsische Landtag hat heute (Dienstag) die Gesetze zu Naturschutz, Wasser und Wald geändert. „Das ist ein echtes Aufbruchsignal für mehr Natur- und Artenschutz", sagte Umweltminister Olaf Lies. „Der Landtag hat mit breiter Zustimmung das Gesetzespaket beschlossen. Das ist ein großer Erfolg und ein großer Ansporn, jetzt nicht nachzulassen." Mit den Gesetzen gibt es nun eine verlässliche und verbindliche Grundlage für die Maßnahmen und Programme des Niedersächsischen Weges. mehr... |
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